VWG maßgeblich am Kompromiss in Sachen Umbenennung in „Niederrhein-Kreis Wesel beteiligt

Mit den Stimmen der VWG beschloss der Kreistag am 30. Juni 2005:

„Der Kreistag befürwortet / erwägt, den Namen des Kreises in „Niederrhein-Kreis Wesel“ zu verändern und beschließt, hierzu eine formlose Meinungsabfrage zu einer möglichen Änderung des Kreisnamens in „Niederrhein-Kreis Wesel durchzuführen.“

Auszüge zu diesem TOP aus der Niederschrift der Kreistagssitzung:

>> Fraktionsvorsitzender Dr. Schmitz (CDU) erläuterte, der Begriff „Niederrhein“ sei ein Werbeträger. Die Umbenennung in „Niederrhein-Kreis Wesel“ werde die Indentifikation der Bevölkerung mit dem Kreis erhöhen. Um eine Umbenennung zu erreichen, bedürfe es einer 3/4-Mehrheit im Kreistag. Er sei darum dankbar, dass seine Fraktion sowie große Teile der SPD-Fraktion den Schrägstrich als Kompromisslösung gefunden hätten, um den Weg für eine Umbenennung zu ebnen (…)

KTM [=Kreistagsmitglied] Langenberg (FDP) sagte, eine Änderung des Namens trage möglicherweise zur Tourismusförderung bei. Man müsse sich jedoch auch die prekäre Haushaltslage vor Augen halten (…) Wenn man sich jetzt mit der Diskussion um die Umbenennung aufhalte, sei das sicherlich nicht der richtige Zeitpunkt (…)

Fraktionsvorsitzender Kück (B’90/Grüne) merkte an, dass der Schrägstrich bedeute, dass sich die großen Fraktionen einander angenähert hätten. Gleichwohl bedeute dieser Vorschlag nicht Halbes und nichts Ganzes und sei daher „Killefitt“ (…) Die Mitglieder des Kreistages seien als gewählte Vertreter entsprechend legitimiert, eine Namensänderung vorzunehmen. Aus desem Grund wäre seine Fraktion bereit, auch ohne Befragung jetzt für eine Namensänderung zu votieren.

KTM Kuster (VWG) bemerkte, dass es ihn nicht wundere, dass die FDP-Fraktion dem Antrag nicht zustimme, weil sie ohnehin für weiche Standortfaktoren wenig übrig habe. Die Haltung der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen wundere ihn dann doch, weil er sie immer als basisdemokratische Entscheider in Erinnerung gehabt habe. Es gebe unterschiedliche Formen der Bürgerbeteiligung – solche, die Geld kosteten und solche, die kein Geld kosteten. Man könne die Befragung auch in der Form durchführen, dass dem Bürger die Meinung des Kreistages vorgestellt werde und dieser dann darüber entscheide. Damit stelle man sich letztlich dem Votum der Bürgerinnen und Bürger. Die VWG finde den Kompromiss „ausgezeichnet“. Es werde sich zeigen, dass der Rhein für den Kreis nicht trennend, sondern verbindend sei. Er lobe die großen Fraktionen für diesen Kompromiss und sei stolz darauf, dass letztlich persönliche Gespräche zu der im Kompromissvorschlag formulierten Annäherung geführt hätten (…) <<

Autor: Bettina Freitag | Datum: 30. Juni 2005 | Themen: ,
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