>> Kreis Wesel will alte KFZ-Kennzeichen wieder zulassen <<

Die NRZ Niederrhein berichtet am 16. März 2012 (Auszüge):

Im Gegensatz zu den Nachbarn in den Kreisen Kleve und Borken will der Kreis Wesel die KFZ-Altkennzeichen MO und DIN wieder zulassen. Das beschloss der Kreisausschuss Donnerstagabend nach kurzer Diskussion mit großer Mehrheit. (…)

Bündnis ‘90/Die Grünen enthielten sich, lediglich der Vertreter der Vereinigten Wählergemeinschaften im Kreis Wesel, Martin Kuster, votierte gegen die Wiedereinführung der Altkennzeichen. „Das ist nur etwas für die nostalgischen Gefühle der Generation 60plus“, behauptete der 38-jährige Lehrer. Bauchschmerzen äußerte auch die SPD-Frau Daniela Schwitt aus Schermbeck (…)

MO und DIN können kommen, aber wann?

Die Rheinische Post Kreis Wesel berichtet am 16. März 2012 (Auszug):

Der Wunsch nach Wiedereinführung der Altkennzeichen mit MO und DIN fand gestern im Weseler Kreisausschuss eine breite Mehrheit. Nur Martin Kuster (VWG) stimmte dagegen, die Grünen Hubert Kück und Christel Winterberg sowie Wolfgang Weinkath (CDU) enthielten sich. Dr. Ansgar Müller warnte allerdings vor Euphorie und riet Interessenten davon ab, jetzt die Zulassungsstellen zu stürmen. „Die bundesrechtliche Grundlage ist noch gar nicht da, deshalb sind die Auswirkungen unseres Beschlusses jetzt nicht klar“, sagte der Landrat. (…)

Die Diskussion zum Thema DIN und MO – WES bleibt natürlich erhalten – war erneut von Humor geprägt. Negative Folgen für den Zusammenhalt und das Kreis-Bewusstsein wurden nicht gesehen. (…)  Daniela Schwitt (SPD) sah zwar skeptisch eine „optische Trennung“ kommen, erkannte aber auch den Vorteil, dass sie bei Begegnungen im Verkehr nun wieder wisse, dass sie aufpassen müsse. VWG-Mann Kuster begründete seine ablehnende Haltung damit, dass es eine „Fledderei“ und „Unfug“ sei. Es würden „nostalgische Gefühle der Generation 60 plus befriedigt“. Kennzeichen-Vielzahl erschwere die Merkfähigkeit, wenn man Verkehrsrowdys auf die Spur kommen wolle.

>> Ausschuss für Kennzeichen <<

Die Rheinische Post Kreis Wesel berichtet am 14. März 2012 (Auszug):

(…) Mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP empfahl der Ausschuss für Gesundheits- und Ordnungsangelegenheiten dem Kreisausschuss, die Wiedereinführung von KFZ-Altkennzeichen – also von MO und DIN – beim Land zu beantragen. Die VWG stimmte dagegen, die Grünen enthielten sich. Vorstandsmitglied Lars Rentmeister hatte zuvor noch einmal betont, dass dadurch keine Mehrkosten beim Kreis anfallen. Bei anderen Kreisen könne eine Wiedereinführung aber aufgrund von nicht kompatibler Software durchaus mit Mehrkosten verbunden sein. (…)

>> Castor: Kritik an FDP <<

Die Rheinische Post Kreis Wesel berichtet am 21. Dezember 2011 (Auszug):

Der Spruch von FDP-Chef Heinz Dams, die Resolution gegen Castortransporte diene den Chaoten, hat gestern Martin Kuster (VWG) zu einer Stellungnahme herausgefordert. Zum einen legte der Fraktionsvorsitzende Wert darauf, dass neben Grüne und SPD auch die VWG der Resolution „zugestimmt und damit für die notwendige Kreistagsmehrheit gesorgt“ habe. Kuster: „Darum fühlen auch wir uns von Herrn Dams angesprochen, wenn er behauptet, die Befürworter würden damit nur kriminelle Aktivisten unterstützen. Diese Behauptung weisen wir mit Nachdruck als Unverschämtheit zurück!“ In keiner Zeile, so der VWG-Mann weiter, würden illegale Protestaktionen im Rahmen von Castortransporten befürwortet. (…)

Castortransport: FDP-Behauptung ist unverschämt!

Presseerklärung der VWG-Kreistagsfraktion:

Neben Grüne und SPD hat auch die VWG-Kreistagsfraktion der Resolution gegen den überflüssigen und gefährlichen Castortransport von Jülich nach Ahaus, der womöglich auch durch den Kreis Wesel erfolgen wird, zugestimmt und damit für die notwendige Kreistagsmehrheit gesorgt hat. Darum fühlen auch wir uns durch die Behauptung von Herrn Dams angesprochen, wenn er behauptet, die Befürworter der Resolution würden damit nur kriminelle Aktivisten unterstützen. Diese Behauptung weisen wir mit Nachdruck als Unverschämtheit zurück! In keiner Zeile der Resolution werden illegale Protestaktionen im Rahmen von Castortransporten befürwortet. Es handelt sich einzig und allein um die mit der Resolution formulierte und mehrheitlich verabschiedete Aufforderung des Kreistages, zum Schutz der niederrheinischen Bevölkerung vor unnötigen Gefahren auf diese Transporte zu verzichten!

Wiedereinführung von Alt-Autokennzeichen

Auszug aus der Niederschrift der Kreisausschusssitzung am 13. Oktober 2011:

Fraktionsvorsitzender Kuster (VWG) führte aus, der Kreis solle durch die vorgeschlagene Resolution bekannt geben, dass er die ablehnende Haltung des Landkreistages NRW zur Wiedereinführung von Alt-Autokennzeichen unterstütze. Auto-Kennzeichen dienten schließlich dazu, z. B. im Rahmen von polizeilichen Ermittlungen des Fahrzeughalter ausfindig zu machen. Die Einführung von Alt-Autokennzeichen aus der Zeit vor der kommunalen Gebietsreform von 1975, wie etwa MO oder DIN, würde diese Ermittlungen erschweren. Die Wiedereinführung von alten Kennzeichen sei Ausdruck ein “Spaßgesellschaft” sowie “nostalgische Kleinstaaterei”. Er könne nicht nachvollziehen, warum der Kreis Wesel hierzu eine neutrale Haltung einnehme. Es sei Fakt, dass die Einführung von Alt-Kennzeichen Mehrkosten verursache. (…) (mehr …)

>> Wo war der Kreis? <<

Die NRZ Rheinberg-Xanten berichtet am 5. November 2011:

Martin Kuster (VWG): Viele Behörden und Organisationen kamen zur Hochwasserdiskussion. Aber eben nicht alle.

Die Liste derjenigen, die zugesagt hatten, war lang. Lineg. Deichverband, Regionalverband Ruhr, Salzbergbau, um nur ein paar zunennen. Wer fehlte bei der Verwanstaltung zum Hochwasserschutz in der vergangenen Woche in Xanten, war der Kreis. Und dafür hat Martin Kuster überhaupt kein Verständnis. (mehr …)

>> Hochwasserschutz: VWG über Kreis verärgert <<

Die Rheinische Post Kreis Wesel berichtet am 1. November 2011:

Bei der Informationsveranstaltung zur Hochwasserschutzproblematik in Birten (RP berichtete) fehlte ausgerechnet der Kreis Wesel. Das hat Martin Kuster von der VWG-Kreistagsfraktion verwundert. RVR, Lineg, Deichverband, Vertreter des Salzbergbaus und der Städte Xanten und Wesel seien gekommen, nur der Kreis habe abgesagt. Die schriftliche Darstellung von Dezernent Lars Rentmeister mit dem Verweis auf Verhandlungen im Xantener Stadtrat im Dezember seien nicht überzeugend. Bürger müssten das Recht haben, über Kommunikationsstrukturen und Evakuierungspläne informiert zu werden.

Nichtteilnahme des Kreises Wesel an Hochwasser-Infoveranstaltung verwundert sehr!

Dass an der ansonsten aufgrund einer hochkarätigen Referentenbesetzung sehr gelungenen Informationsveranstaltung zur Hochwasserschutzproblematik in Birten der Kreis Wesel seine Teilnahme verweigert hat, verwundert gelinde gesagt doch sehr. Mit rund 30 anwesenden Bürgerinnen und Bürgern kamen Vertreter des Salzbergbaus, der LINEG, des Deicherverbandes, des RVR, der Feuerwehr sowie der Kommunen Xanten und Wesel am Freitagabend ins Gespräch. Allein der Kreis Wesel sagte trotz frühzeitiger Einladung und trotz mehrfacher telefonischer Überzeugungsversuche meinerseits ab.

Die schriftliche Begründung des zuständigen Vorstandsmitglieds Lars Rentmeister lautete zusammengefasst, dass im Dezember ja schon der Xantener Stadtrat über die Evakuierungsplanungen informiert werde. Die VWG-Kreistagsfraktion ist jedoch davon überzeugt, dass nicht nur die Volksvertreter, sondern die Bürgerinnen und Bürger selbst das Recht haben, beispielsweise über die Ergebnisse der VIKING-Projekte, die unter anderem den Aufbau von Kommunikationsstrukturen und Evakuierungsplänen zum Ziel hatten, unmittelbar informiert und beteiligt zu werden. Schließlich waren sie es, die diese hunderttausende Euro teuren Projekte mit ihren Steuergeldern finanziert haben!

>> Hochwasser: Gefahren und Schutzmaßnahmen <<

Die Rheinische Post Xanten berichtet am 31. Oktober 2011 (Auszüge):

(…) Wie gefährlich ist das Leben an einem Strom wirklich? Welche Risiken und Gefahren gehen von der Bergbautätigkeit und den daraus resultierenden Bergsenkdungen aus? Welche Vorsorgestrategien und Notfallplanungen sind effktiv? Wie ein roter Faden durchwirkten diese Aspekte die Themenvielfalt einer Bürgerinformation in Birten, eine Gemeinschaftsinitiative der FBI Xanten, der Vereinigten Wählergemeinschaften im Kreis Wesel (VWG) und der Hochwasserschutz-Initiative am Niederrhein (HWS).

“Wir möchten einen Beitrag zur Zukunftssicherung unseres Lebensraumes leisten, indem wir gemeinsam im Sinne des Hochwasserschutzkonzeptes die Vorsorge intensivieren”, erklärte Moderator Peter Feldmann (HWS). “Wir mussten in den letzten drei Jahrzehnten drei Jahrhunderthochwasser registrieren und haben immer Glück gehabt”, sagte Martin Kuster, Fraktionsvorsitzender der VWG. Es gehe nicht um “Panikmache” oder eine Schuldzuweisung, sondern um eine optimierte Aufklärung über das Gefahrenpotential. Ein Hauptaugenmerk legte er dabei auf die Auswirkungen von Geländeabsenkungen durch Bergbautätigkeit. (…)