Bürgerinfo-Veranstaltung “Hochwasserschutz” in Moers

Zahlreiche Vertreter von Organisationen und Einrichtungen, die sich im Kreis Wesel für den Hochwasser- und Katastrophenschutz verantwortlich zeichnen, konnte Martin Kuster, Vorsitzender der VWG-Kreistagsfraktion, zum Bürgerinformationsabend in Moers-Asberg (das Wochen-Magazin berichtete) begrüßen. Eingeladen hatten dazu neben der Kreistagsfraktion der Vereinigten Wählergemeinschaften die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) Moers, vertreten durch das Ratsmitglied Herbert Meylahn und die Hochwasserschutzinitiative am Niederrhein, vertreten durch H.-Peter Feldmann. Schon in seiner Anmoderation machte Kuster deutlich, dass es an diesem Abend nicht um Schuldzuweisungen und Panikmache ging, sondern um eine sachliche Auseinandersetzung mit dem für den Niederrhein wichtigen Thema “Hochwasserschutz”.

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Bürgerinformationsveranstaltung zum Thema „Hochwasserschutz”

Pressemitteilung der VWG-Kreistagsfraktion am 25. Januar 2012:

Als Gemeinschaftsintiative der VWG-Kreistagsfraktion, der Unabhängigen Wählergemeinschaft Moers und der Hochwasserschutz-Initiative am Niederrhein findet am 2. Februar um 19.30 Uhr eine Bürgerinformationsveranstaltung zum Thema „Hochwasserschutz” statt.Veranstaltungsort ist das Haus Engeln in Moers-Asberg, Römerstr. 348.

Das Hochwasserschutzkonzept unseres Landes NRW fordert, dass durch angemessene Schutzmaßnahmen Hochwasserschäden zu vermeiden sind. Herausgestellt wird außerdem, dass in den gefährdeten Gebieten das Bewusstsein der Bewohner für das Restrisiko wach zu halten und die Eigenvorsorge zu stärken ist. Das Bewusstsein der Bürger in Moers und Umgebung für die Bedeutung des Hochwasserschutzes zu schärfen ist das vorrangige Ziel des Infoabends. Weil für die Umsetzung konkreter Maßnahmen insbesondere die Kommunen und Deichverbände verantwortlich sind, wurden als Podiumsgäste Vertreter der betroffenen Kommunen, des Kreises Wesel, des Bergbaus, der LINEG und der Deichverbände Orsoy und Friemersheim für Kurzvorstellungen ihres Themengebietes und für die Beantwortung von Bürgerfragen eingeladen.

>> Wo war der Kreis? <<

Die NRZ Rheinberg-Xanten berichtet am 5. November 2011:

Martin Kuster (VWG): Viele Behörden und Organisationen kamen zur Hochwasserdiskussion. Aber eben nicht alle.

Die Liste derjenigen, die zugesagt hatten, war lang. Lineg. Deichverband, Regionalverband Ruhr, Salzbergbau, um nur ein paar zunennen. Wer fehlte bei der Verwanstaltung zum Hochwasserschutz in der vergangenen Woche in Xanten, war der Kreis. Und dafür hat Martin Kuster überhaupt kein Verständnis. (mehr …)

>> Hochwasserschutz: VWG über Kreis verärgert <<

Die Rheinische Post Kreis Wesel berichtet am 1. November 2011:

Bei der Informationsveranstaltung zur Hochwasserschutzproblematik in Birten (RP berichtete) fehlte ausgerechnet der Kreis Wesel. Das hat Martin Kuster von der VWG-Kreistagsfraktion verwundert. RVR, Lineg, Deichverband, Vertreter des Salzbergbaus und der Städte Xanten und Wesel seien gekommen, nur der Kreis habe abgesagt. Die schriftliche Darstellung von Dezernent Lars Rentmeister mit dem Verweis auf Verhandlungen im Xantener Stadtrat im Dezember seien nicht überzeugend. Bürger müssten das Recht haben, über Kommunikationsstrukturen und Evakuierungspläne informiert zu werden.

Nichtteilnahme des Kreises Wesel an Hochwasser-Infoveranstaltung verwundert sehr!

Dass an der ansonsten aufgrund einer hochkarätigen Referentenbesetzung sehr gelungenen Informationsveranstaltung zur Hochwasserschutzproblematik in Birten der Kreis Wesel seine Teilnahme verweigert hat, verwundert gelinde gesagt doch sehr. Mit rund 30 anwesenden Bürgerinnen und Bürgern kamen Vertreter des Salzbergbaus, der LINEG, des Deicherverbandes, des RVR, der Feuerwehr sowie der Kommunen Xanten und Wesel am Freitagabend ins Gespräch. Allein der Kreis Wesel sagte trotz frühzeitiger Einladung und trotz mehrfacher telefonischer Überzeugungsversuche meinerseits ab.

Die schriftliche Begründung des zuständigen Vorstandsmitglieds Lars Rentmeister lautete zusammengefasst, dass im Dezember ja schon der Xantener Stadtrat über die Evakuierungsplanungen informiert werde. Die VWG-Kreistagsfraktion ist jedoch davon überzeugt, dass nicht nur die Volksvertreter, sondern die Bürgerinnen und Bürger selbst das Recht haben, beispielsweise über die Ergebnisse der VIKING-Projekte, die unter anderem den Aufbau von Kommunikationsstrukturen und Evakuierungsplänen zum Ziel hatten, unmittelbar informiert und beteiligt zu werden. Schließlich waren sie es, die diese hunderttausende Euro teuren Projekte mit ihren Steuergeldern finanziert haben!

>> Hochwasser: Gefahren und Schutzmaßnahmen <<

Die Rheinische Post Xanten berichtet am 31. Oktober 2011 (Auszüge):

(…) Wie gefährlich ist das Leben an einem Strom wirklich? Welche Risiken und Gefahren gehen von der Bergbautätigkeit und den daraus resultierenden Bergsenkdungen aus? Welche Vorsorgestrategien und Notfallplanungen sind effktiv? Wie ein roter Faden durchwirkten diese Aspekte die Themenvielfalt einer Bürgerinformation in Birten, eine Gemeinschaftsinitiative der FBI Xanten, der Vereinigten Wählergemeinschaften im Kreis Wesel (VWG) und der Hochwasserschutz-Initiative am Niederrhein (HWS).

“Wir möchten einen Beitrag zur Zukunftssicherung unseres Lebensraumes leisten, indem wir gemeinsam im Sinne des Hochwasserschutzkonzeptes die Vorsorge intensivieren”, erklärte Moderator Peter Feldmann (HWS). “Wir mussten in den letzten drei Jahrzehnten drei Jahrhunderthochwasser registrieren und haben immer Glück gehabt”, sagte Martin Kuster, Fraktionsvorsitzender der VWG. Es gehe nicht um “Panikmache” oder eine Schuldzuweisung, sondern um eine optimierte Aufklärung über das Gefahrenpotential. Ein Hauptaugenmerk legte er dabei auf die Auswirkungen von Geländeabsenkungen durch Bergbautätigkeit. (…)

>> Heute Hochwasser-Infos <<

Die Rheinische Post Kreis Wesel berichtet am 28. Oktober 2011:

Mit dem Hochwasser-Thema „Vorsorgestrategien und Notfallplanung am linken Niederrhein“ befasst sich heute eine Gemeinschaftsaktion der Freien Bürger-Initiative Xanten (FBI), der Vereinigte Wählergemeinschaften (VWG) und der Hochwasserschutz-Initiative am Niederrhein (HWS). Die Organisationen laden zu einer Bürgerinformationsveranstaltung nach Xanten-Birten ein. Diese beginnt um 18 Uhr im Restaurant Zum Amphitheater an der Römerstraße 8 und richtet sich an Bewohner der Ortschaften Xanten-Birten, Wesel-Ginderich und Alpen.

Herausgestellt werden soll, dass in den gefährdeten Gebieten das Bewusstsein der Bewohner für das Restrisiko wach zu halten und die Eigenvorsorge zu stärken sei. Da die Umsetzung konkreter Maßnahmen den Kommunen und den Deichverbänden zugeordnet ist, haben die Veranstalter Vertreter der Kommunen, des Kreises Wesel, der Bergbautreibenden, der Lineg und des Deichverbandes Poll für Kurzvorstellungen eingeladen.

Es geht unter anderem um die Bergbautätigkeit mit Ausblick bis 2025, hydrologische Randbedingungen durch bergbauliche Einwirkungen, Überflutungsszenarien und Evakuierungsplanungen, den rheinfernen Deich sowie um Erhöhungsvorhaben.

>> Hochwasser-Resolution abgelehnt: VWG „entsetzt“ <<

Die Rheinische Post Kreis Wesel berichtet am 10.10.2011:

Die VWG-Kreistagsfraktion ist von der Ablehnung der von ihr beantragten Resolution zu verstärktem Hochwasserschutz im Umweltausschuss enttäuscht. „Wir sind entsetzt, mit welcher Naivität die Ausschussmitglieder aller etablierten Parteien die Lage einschätzen. Gerade einmal die Hälfte der Rheindeiche in NRW sind bislang so saniert worden, dass sie der gesetzlichen Bemessungshochwasserrichtlinie entsprechen“, erklärte Vorsitzender Martin Kuster. Auch eine breite Information der betroffenen Bürger habe bislang nicht stattgefunden.

Kreis-Parteien lehnen Hochwasserschutz-Resolution ab!

Die VWG-Kreistagsfraktion ist entsetzt, mit welcher Naivität die Ausschussmitglieder aller etablierten Parteien die Hochwasserschutzlage am Niederrhein einschätzen und darum die von der VWG eingebrachte Resolution an die Landesregierung, erheblich mehr in den Hochwasserschutz zu investieren, ablehnen. Sie behaupten, dass beim letzten Runden Tisch Hochwasserschutz angeblich große Fortschritte aufgezeigt wurden. Die Kreistagsfraktion der Vereinigten Wählergemeinschaften hat jedoch diese Informationen in Erinnerung behalten: Gerade einmal die Hälfte der Rheindeiche in NRW sind bislang so saniert worden, das sie der gesetzlichen Bemessungshochwasserrichtlinie entsprechen. Es gibt keinerlei ausgewiesene Rettungs- und Fluchtwege in potenziellen Überschwemmungsgebieten des Kreisgebietes. Auch eine breite Information der betroffenen Bürgerinnen und Bürger fand bislang nicht statt.

Und dies alles vor dem Hintergrund, dass nicht die Frage lautet, ob, sondern nur wann ein solches Ereignis den Niederrhein treffen wird. Die VWG-Kreistagsfraktion befürchtet, dass aufgrund der klimatischen Veränderungen dieses erheblich früher stattfinden wird als die etablierte Politik zu hoffen wagt. Fraktionsvorsitzender Martin Kuster: “Aber was soll man bei diesem Thema, bei dem es um Leben und Tod und um einen Schadenspotential von zig Milliarden Euro geht, von Kreistagsfraktionen erwarten, die jüngst die Verlegung der Kreisleitstelle in den Keller eines hochwassergefährdeten Gebäudes beschlossen haben?!”

Den Antrag dazu finden Sie hier:
Antrag auf einer Resolution für besseren Hochwasserschutz

>> VWG wollen Resolution zum Hochwasserschutz <<

Die Rheinische Post Kreis Wesel berichtet am 3. September 2011:

Martin Kuster (VWG) möchte vom Kreistag eine Resolution ans Land beschließen lassen. Es soll den Hochwasserschutz am Rhein dem amtlichen Bemessungshochwasser anpassen. „Gemessen an einem Schadenspotenzial von rund 200 Milliarden Euro müssen wir mit erheblichen Ausfällen beim Bruttosozialprodukt und der Unbewohnbarkeit dicht besiedelter Senkungsgebiete rechnen“, sagte Kuster, der die wirtschaftliche Existenz des Kreises gefährdet sieht. Die Landesregierung soll Konzepte zur nachhaltigen Vorsorge und Verhinderung von Hochwasserschäden entwickeln und umsetzen.