Trio hat sich auf Eckpunkte geeinigt

Die NRZ Wesel berichtet am 10. Oktober 2009:

Kreis Wesel. Auf eine Kooperation im Kreistag haben sich SPD, Grüne und VWG verständig. Die drei Fraktionen steckten unter der Überschrift „Zukunft gestalten – den Kreis Wesel erfolgreich entwickeln” für die kommende Wahlperiode gemeinsame Ziele ab.

Geeinigt haben sie sich auf Eckpunkte für die Bereiche Soziales, Wirtschaft, Bildung, Jugend und Familien sowie Finanzen und Gesundheit.

Dabei verstehen die Partner die Vereinbarung nicht als Koalitionsvertrag, sondern als offene Kooperation. „Die übrigen drei Fraktionen im Kreistag sind eingeladen, in einem konstruktiven und themenbezogenen Dialog an der gemeinsamen Zukunftsgestaltung mitzuwirken”, heißt es in der Erklärung.

Zu den wesentlichen Ergebnissen gehört eine Vereinbarung zum Sozialticket. Das soll haushaltsverträglich eingeführt werden. Zudem will sich das Trio für den Erhalt der Arbeitslosenzentren stark machen. Mittelfristig soll der Besuch des Kindergartens kostenlos sein, vorbehaltlich einer entsprechenden Landesinitiative sowie des bedarfsgerechten Ausbaus der U-3-Plätze. Eine Bonuskarte für Familien, für die sich vor allem die VWG stark gemacht hat, will das Trio ebenfalls einführen.

Eckpunkte gibt es auch für die Finanzen: Den Partnern ist klar, dass die Situation in den nächsten Jahren schwierig sein wird. Deshalb wolle man darauf achten, dass die Finanzlücke nicht noch größer wird. (…)

Autor: Bettina Freitag | Datum: 10. Oktober 2009 | Themen: , ,
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