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Archiv für den Monat Mai 2007
Unsere Anfrage vom 13.03.2006 zum geplanten Forum am Berufskolleg in Dinslaken:
Als Kreistagsmitglied und Sprecher der VWG bitte ich Sie um eine Aufstellung der gesamten innerhalb der kommenden 15 Jahre durch den geplanten Bau des neuen Forums am Berufs-kolleg Dinslaken entstehenden Folgekosten einschließlich der durch die notwendige Fremd-finanzierung verursachten Zinsaufwendungen. (mehr …)
>> Schwarze Heide kostet wieder <<
Rheinische Post Dinslaken berichtet am 24.05.2007 (Auszug):
Während der Fremdenverkehr wohl einhellig geplfegt werden soll, sieht es beim Flugplatz Schwarze Heide anders aus. Grüne und VWG wetterten gegen eine überplanmäßige Ausgabe von 22.000 Euro – zumal nicht ersichtlich sei, wofür. (…)
>> Kreis übt sich im Schulterschluss <<
Rheinische Post Wesel berichtet am 04.05.2007 (Auszüge):
Überaus blumig ging es gestern im Kreishaus zu. Zum einen gab es nach einem einstimmigen Votum für die Lösung der Kämmerer-Frage Sträuße für die künftigen Co-Dezernenten Peter Giesen und Lars Rentmeister (RP berichtetet). Zum anderen gab es noch vor der Sitzung eine große Erklärungsrunde mit allen beteiligten und betroffenen Spitzen aus Verwaltung und Politik. Es sollte ein Signal der Einigkeit sein. Doch war in Nuancen herauszuhören, dass für einen echtenr Schulterschluss noch weiter geübt werden muss.
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Peter Langenberg (FDP) sah statt einem guten Mann nun zwei Qualifizierte in der Führungsriege, und Martin Kuster (VWG) erkannte immerhin, so sagte er, „Ansätze einer Verwaltungsreform“.
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>> Etat verabschiedet <<
NRZ Wesel berichtet am 04.05.2007 (Auszüge):
KREISTAG. Nur die FDP-Fraktion stimmte gegen den Haushalt. Umlage liegt bei 42,15 Prozent. Lob gab es für Kämmerer Helmut Schult. KREIS WESEL. Es war die 13. Kreistagssitzung der laufenden Wahlperiode. Unglück brachte die Zahl nicht, einen Eklat gab es dieses Mal nicht. Dafür ist ein zentrales Thema der Kreispolitik für dieses Jahr vom Tisch: Mit großer Mehrheit ist der letzte von Kämmerer Helmut Schult vorgelegte Haushalt beschlossen worden. Damit ist die Kreisumlage festgesetzt: Sie beträgt 42,15 Prozent.
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Martin Kuster (VWG) erklärte, der Kreis sei mit diesem Etat auf dem richtigen Weg.
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>> Schults letzter Etat steht <<
Rheinische Post Wesel berichtet am 04.05.2007 (Auszüge):
Es ist vollbracht: Der letzte Haushalt von Kreiskämmerer Helmut Schult, der ab September im Ruhestand ist, bekam eine breite Mehrheit. Allein die FDP stimmte nach einem detailreichen Abstimmungsmarathon im Kreistag gestern Abend gegen das Zahlenwerk. Der Etat ist bei einem Gesamtvolumen von gut 434 Millionen Euro ausgeglichen. Als Kreisumlage wurde ein auf 42,15 Prozent abgesenkter Hebesatz festgesetzt. Die Zahl der Stellen sinkt in 2007 um neun auf 941.
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Auch Martin Kuster (Vereinigte Wählergemeinschaften) attestierte dem Kreis „deutliche Einsparungen“. Für Dr. Michael Terwiesche (FDP) indes war „eiserner Sparwille nicht erkennbar“. Er kritisierte bei der Kreisverwaltung ein „Wasserkopfprinzip“ und lobte erneut die SPD, die pauschale Kürzungen und allerlei Einschnitte beim Personal vorgeschlagen hatte.
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Auszüge aus der Niederschrift zur Kreistagssitzung am 3. Mai 2007:
TOP "Erarbeitung einer Zukunftsagenda auf Kreisebene"
KTM Neuhaus (FDP) führte aus, dass die Gegenstimme aus dem Votum des Kreisausschusses der FDP-Fraktion zuzurechnen sei. Aus Sicht seiner Fraktion seien die im Rahmen des Beschlussvorschlages aufgeführten Ziele eine Selbstverständlichkeit, denen die Verwaltung auch ohne Beschluss Rechnung tragen müsse. Der Einrichtung einer Arbeitsgruppe bedürfe es dafür jedenfalls nicht. (…)
KTM Kuster (VWG) pflichtete den Äußerungen der Vertreter der FDP-Fraktion bei. Grundsätzlich habe er nichts gegen Einrichtung von Arbeitsgruppen, es dürfe aber auch nicht zu viele davon geben. Insoweit sollten sämtliche im Beschlussvorschlag aufgeführten Punkte auch ohne Beschlussfassung von der Vewraltung beachtet und bearbeitet werden. (…) (mehr …)